Ex-Verfassungsrichter räumt auf

Die Stimmen werden lauter. Zwar zaghaft aber immer gewichtiger.

Bisher als „Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner“ gebrandmarkte Menschen sehen so langsam, wie sich die Wirrheit durchsetzt.

In einem Interview mit der WELT fordert der ehemalige höchste Richter in Deutschland, dass Politik und Rechtsstaat dringend die erheblichen Eingriffe aufarbeiten und müssen.

Ansonsten laufe man Gefahr, das Vertrauen in den Rechtsstaat nachhaltig zu beschädigen.

"Es wurde nicht generell, aber doch teilweise ziemlich irrational, widersprüchlich, kopflos und im Übermaß reagiert"

Hans-Jürgen Papier (ehemaliger Verfassungsrichter)

Papier kritisiert außerdem die fortwährenden „vorsorglichen Verbote“. Der Staat kann nicht einfach auf Verdacht Verbote und Einschränkungen anordnen.

Zuletzt war auch der aktuelle oberste Verfassungsrichter Harbarth in starke Kritik geraten. Der ehemalige CDU-Bundestagspolitiker musste sich gegen Vorwürfe von Befangenheit nach einem Abendessen im Bundeskanzleramt zur Wehr setzen.

dieBasis setzt sich seit Anbeginn dafür ein die teilweise eklatant verfassungs- und rechtswidrigen Maßnahmen abzustellen und aufzuarbeiten.

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