Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie als Unternehmerin, als Unternehmer, als Geschäftsführerin, als Geschäftsführer tragen – gerade in diesen Zeiten – eine hohe Verantwortung. Wir halten es daher für wichtig, Sie in diesem Zusammenhaben auf Ihre Verpflichtung gegenüber dem Deutschen Grundgesetz hinzuweisen.

Von der aktuellen Politik wird die Gefährlichkeit einer Covid-Erkrankung pauschal als alleiniges „Schwert der Wahrheit“ proklamiert, welches jede Frage nach Verhältnismäßigkeit und Rechtsgültigkeit politischer Maßnahmen von vornherein hinfällig macht. Dem ist aber mitnichten so und alle, die hier blind gehorchen, stehen in der Verantwortung für die Folgen.

In einer Zeit „nach der Pandemie“ kann sich niemand auf Gesetze berufen, die gegen die Grundrechte und die Menschenwürde verstoßen. Alle von einer Regierung erlassenen Hygienegesetze, Verordnungen, Regelungen etc., die das tun, sind ungültig, egal was diese Regierung behaupten mag, und sogar egal ob ein Gericht sie (jetzt noch) abnicken mag. Es gilt das übergeordnete Recht – und nichts in unserem Land ist der Menschenwürde und den Grundrechten übergeordnet.

Dieses Prinzip hat sich auch in unserer jüngeren Geschichte stets am Ende durchgesetzt: Alle, die sich schuldig gemacht haben und sich nach dem Zusammenbruch der beiden deutschen Diktaturen auf „damals geltendes Recht“ berufen wollten, sind gescheitert. Im Zweifelsfall können auch Sie die Haftung für alle grundrechtswidrigen (und im Übrigen auch arbeitsrechtswidrigen) Bestimmungen in ihrem Unternehmen nicht abgeben – weder ethisch, noch juristisch.

Machen Sie sich bitte bewusst, dass Sie sich bei Befolgung der momentanen „Vorschriften“ an einer direkten Impfnötigung beteiligen. Die meisten Ihrer bisher ungeimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden sich langfristig diese Tests vermutlich nicht leisten können. Dadurch sind sie womöglich gezwungen, ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung aufzugeben, um dem finanziellen Ruin zu entgehen.

Wenn Sie diese Menschen zu einer Impfentscheidung nötigen, gehen Sie in Haftung für alle kurz-, mittel- und langfristigen Impfschäden. Sie gehen außerdem in Regress für alle, die so nicht mehr arbeiten wollen und freigestellt oder gekündigt werden bzw. die aus diesem Grund selbst kündigen.

Bitte verlassen Sie sich nicht blind auf die Politik. Informieren Sie sich selbst, denn möglicherweise wird es später eben auch nur auf Sie selbst ankommen. Wir verweisen u. a. auf folgende Quellen:

Jeder von uns ist aufgerufen, in schwierigen Zeiten zu seinen Überzeugungen zu stehen und wir alle müssen die Konsequenzen unserer Entscheidungen selbst tragen. Für Sie als UnternehmerInnen sind diese vielleicht noch weitreichender als für Privatpersonen.

Es ist verständlich, dass man sich wünscht, sein Unternehmen möglichst unbeschadet und so einfach wie möglich durch diese unruhigen „Gewässer“ zu steuern. Doch was nützt das, wenn das Schiff am Ende am Eisberg zerschellt? Und was ist mit den Menschen, an denen man sich damit schuldig macht?

Wir ersuchen Sie eindringlich, Ihrer Verantwortung Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber und auch für Ihr Unternehmen jetzt und in der Zukunft gerecht zu werden.

„Wenn Unrecht zu Recht wird, dann wird Widerstand zur Pflicht!“ (Berthold Brecht)

Bei Fragen, Zweifeln und Widerstand gegenüber dem “verordneten“ Kurs können Sie sich gerne an uns wenden. Wir sind zu einem offenen Diskurs bereit.

Sie sind nicht allein!

Mit freundlichen Grüßen

dieBasis

Der Vorstand des

Kreisverbandes Rottweil

Kreisverbandes Tuttlingen

Kreisverbandes Schwarzwald-Baar

Kreisverbandes Zollern-Alb

Kreisverbandes Calw

Kreisverbandes Lörrach

Kreisverbandes Rastatt Baden-Baden